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OLG Frankfurt: Internet-Abofallen sind gewerbsmäßiger Betrug

Das OLG Frankfurt hat in einem Beschluss vom 17. Dezember 2010 (Az. 1 Ws 29/09) Online-Angebote mit versteckten Preishinweisen als gewerbsmäßigen Betrug eingestuft. Betreibern von Abofallen-Websites drohen damit Haftstrafen von mindestens sechs Monaten bis zu zehn Jahren.

Bei diesen so genannten Abofallen –Websites handelt es sich um Internetseiten, die mit kostenlosen Diensten wie Routenplanern oder Freeware-Datenbanken werben. Um einen Download vornehmen zu können, müssen die Nutzer sodann Ihre persönlichen Daten hinterlassen, um sich zu registrieren. Im „Kleingedruckten“ (in der Regel sehr versteckt in den AGB) findet sich dann eine Klausel, wonach mit Registrierung ein kostenpflichtiges Abo abgeschlossen wird.

Bisher wurden Verfahren häufig eingestellt bzw. die Eröffnung des Hauptverfahrens abgelehnt, da keine konkludente Täuschung der Verbraucher ersichtlich sei. Die Begründung: Die Internetnutzer seien nicht getäuscht worden, da die Preisinformationen zwar versteckt, aber vorhanden seien. Bei der Eingabe persönlicher Daten seien die Nutzer zu besonderer Aufmerksamkeit verpflichtet.

Im vorliegenden Fall ging die Staatsanwaltschaft Frankfurt jedoch weiter. Nachdem das Landgericht die Eröffnung des Hauptverfahrens ablehnte, richtete die Staatsanwaltschaft eine Beschwerde an das OLG Frankfurt. Das hat den Fall anders bewertet und das Landgericht angewiesen, das Hauptverfahren gegen die Angeklagten zu eröffnen. Die Richter verwiesen insofern auf höchstrichterliche Rechtsprechung, dass weder die Leichtgläubigkeit des Opfers noch die Erkennbarkeit der Täuschung die Schutzbedürftigkeit des potentiellen Opfers und damit eine Täuschung ausschließt.

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