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Abmahnung durch CGM Rechtsanwaltsgesellschaft mbH nur scheinbar für DigiProtect GmbH

Die CGM Rechtsanwaltsgesellschaft mahnen derzeit angeblich im Namen der DigiProtect Gesellschaft zum Schutze digitaler Medien mbH die unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Musiktitel in so genannten Internettauschbörsen ab. Gegenstand der aktuellen Abmahnungen ist unter anderem das Werk „Nur in meinem Kopf“ von Andreas Bourani.

Diese Abmahnung kommt aber nur scheinbar von Digi Protect selbst. Bislang war bekannt, dass die Abmahnungen im Auftrag der DigiProtect GmbH selbst kamen. Doch jetzt betraut DigiProtect verschiedene Kanzleien, unter anderem die CGM Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, damit Abmahnungen im Auftrag von Herrn Thomas Olbrich bzw. weiterer Personen auszusprechen.

In der Abmahnung heißt es : “ … hiermit zeigen wir Ihnen an, dass uns die DigiProtect Gesellschaft zum Schutze digitaler Medien mbH mit der Wahrnehmung der rechtlichen Interessen des Herrn Thomas Olbrich in dieser Angelegenheit betraut hat.“ Somit ist nicht eindeutig festzustellen, vom wem die CGM Rechtsanwaltsgesellschaft beauftragt wurde und wessen Rechte durch die beanstandete Urheberrechtsverletzung beeinträchtigt wurden.

Daraus folgt, dass die Abmahnung auch nach Ansicht des OLG Düsseldorf nicht hinreichend bestimmt genug ist. Denn eine Abmahnung ist nur wirksam, wenn sie die Nennung der konkreten Werktitel, durch die die Rechte der Kläger verletzt worden sein wollen sowie die Zuordnung der Titel zu den jeweiligen Klägern enthält.

Den Adressaten der Abmahnschreiben wird vorgeworfen, das genannte Werk sei über Ihren Internetanschluss in einem P2p Netzwerk anderen Usern zum Download angeboten worden. Sie werden aufgefordert eine beigefügte Unterlassungserklärung abzugeben und einen pauschalen Vergleichsbetrag in Höhe von 750,00 € zur Abgeltung der Ansprüche auf Schadenersatz und Erstattung der Rechtsanwaltskosten zu überweisen.

Darüber hinaus wird angeboten den verminderten Betrag von 490,00€ innerhalb von 8 Tagen zu begleichen damit sich die Angelegenheit sofort erledigt. Die Pflicht, die Unterlassenserklärung zu unterzeichenen bleibt aber weiterhin bestehen. Von diesem Angebot auf schnellstmögliche Erledigung sollten Sie sich nicht einschüchtern lassen und auch nicht die vorgefertigte Unterlassungserklärung unterschreiben. Wir raten Ihnen vielmehr dazu sich anwaltlich beraten zu lassen. Denn nur so kann eine auf Ihren besonderen Fall abgestimmte modifizierte Unterlassungserklärung für Sie abgegeben werden. Zudem kann in den allermeisten Fällen der Vergleichsbetrag, auch der verminderte Betrag deutlich gesenkt werden.

Die Abmahnung, sei sie auch unzureichend bestimmt sollte keinesfalls ignoriert werden, denn nur so kann die Einleitung gerichtlicher Schritte verhindert werden.

Sollten Sie Adressat einer bestimmten oder sogar unbestimmten Abmahnung der CGM Rechtsanwaltsgesellschaft mbH sein, stehen wir Ihnen gerne für eine erste unverbindliche Beratung unter 0211.3026340 sowie per Email an kanzlei@boden-rechtsanwaelte.de zur Verfügung. Weitere Informationen finden Sie auch unter www.abmahnung-soforthilfe.de.

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