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AG Hamburg: Höhe des Schadensersatzes bei Filesharing eines Pornofilms

Die Höhe des Schadensersatzes im Wege der Lizenzanalogie bei Filesharing eines Pornofilms ist auf 100€ zu schätzen.

AG Hamburg, Urteil vom 20.12.2013 – 36a C 134/13

Im vorliegenden Fall soll der Beklagte einen Pornofilm in einer Internettauschbörse anderen Nutzern widerrechtlich öffentlich zugänglich gemacht haben. Die Klägerin als Rechtsinhaberin mahnte diesen ab und verlangte Schadensersatz, die Erstattung der Abmahnkosten sowie die Unterzeichnung einer vorgefertigten Unterlassungserklärung.
Mit der vorliegenden Klage begehrt die Klägerin die Erstattung der Anwaltskosten i.H.v. 900€ und einen lizenzanalogen Schadensersatz i.H.v. 400€.

Das AG Hamburg sah die Klage in Höhe von 100 € als lizenzanalogen Schadensersatz als begründet, jedoch darüber hinaus und im Hinblick auf die Erstattung der Abmahnkosten als unbegründet an.

Dem Kläger steht eine angemessene Lizenzgebühr in der Höhe zu, die vernünftige Parteien bei Abschluss eines fiktiven Lizenzvertrages in Kenntnis der wahren Rechtslage und der konkreten Umstände des Einzelfalls als angemessene Lizenzgebühr vereinbart hätten.

Eine Heranziehung der Lizenzierungen für gewerblich Tätige kommt hier bei einer privaten Person nicht in Frage, deshalb hatte das Gericht den Schadensersatz nach freier richterlicher Überzeugung zu schätzen. Das LG Hamburg hält einen lizenzanalogen Schadensersatz in Höhe von 100€ für angemessen beziffert.

Darüber hinaus ist zu berücksichtigen, dass die Anzahl der Downloads nicht bekannt ist und das Filesharing-Angobt nicht unmittelbar an die „weltweite Öffentlichkeit“ angeboten wird, sondern nur den Nutzern des Internettauschprogramms zugänglich ist. Außerdem ist der Urheberrechtsverstoß nur auf einen punktuellen Zeitpunkt bemessen wurden. Daraus kann man nicht von einer längeren Nutzungsdauer als maximal einen Tag ableiten.

Nach Ansicht des Gerichts besteht ein Anspruch auf Erstattung der Abmahnkosten nicht, da die Abmahnung nicht erforderlich war um den Streit ohne ein gerichtliches Verfahren zu beenden.

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